Nachdem wir noch in unserem letzten Blogeintrag verhältnismäßig positive Neuigkeiten berichten konnten, ist die Lage inzwischen wieder komplett unklar geworden.

Aus dem neu ausgehandelten Brexit-Vertrag wurde leider nichts. Dienstagabend musste Theresa May abermals eine blamable Niederlage einstecken und dabei zusehen, wie der Vertrag abgelehnt wurde.

Am Tag darauf wurde über den Austritt Großbritanniens ohne einen Vertrag, also den „No-Deal Brexit“, abgestimmt. Diese Entscheidung ging zugunsten eines geregelten Brexits aus. Zusammenfassend will das englische Parlament zwar einen geregelten Brexit, wobei ihnen der Austrittsvertrag in der Form in der er jetzt existiert, nicht genügt. Die EU ist aber auf der anderen Seite unter keinen Umständen mehr gewillt, Zugeständnisse an Großbritannien zu machen. Eine Pattsituation wie sie im Buche steht.

May war keineswegs eine Befürworterin eines ungeregelten Austritts, wobei sie diese Möglichkeit durchaus produktiv in den Verhandlungen mit der EU über weitere Zugeständnisse einbringen konnte und auch in Zukunft hätte einbringen können.

Inzwischen stehen alle Zeichen auf Verschiebung des Austritts. Dabei gibt es die Möglichkeit einer kurzen Verschiebung auf den Juni, wobei dies in Kombination mit einer positiven dritten Abstimmung über denselben Austrittsvertrag wäre. Im Zuge der langen Verschiebungsoption spricht man von einem Zeitraum von einem Jahr. Derzeit ist der Ausgang komplett offen. 

Quellen: orf.at, spiegel.de