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Nachdem vergangene Woche der aufwendig ausgehandelte Brexit-Deal eine deutliche Niederlage einstecken musste, stellt sich nun die Frage, wie es in Sachen Brexit weitergeht. Bis zum 21. Jänner will die Premierministerin einen neuen Plan ausgearbeitet haben.

Nachdem vergangene Woche der aufwendig ausgehandelte Brexit-Deal eine deutliche Niederlage einstecken musste, stellt sich nun die Frage, wie es in Sachen Brexit weitergeht. Bis zum 21. Jänner will die Premierministerin  einen neuen Plan ausgearbeitet haben.

Am Montagnachmittag trat Premierministerin Theresa May tatsächlich vor das britische Unterhaus im Parlament und erklärte ihren neuen „Plan B“ für den Brexit. Ein großes Umdenken erkennt man dabei jedoch nicht. Der Plan beschäftigt sich genauso wie der vom Parlament abgelehnte mit Themen wie der Nordirland-Grenze, dem Freihandel und in diesem Zusammenhang vor allem mit der sogenannten Backstop-Lösung. Mays Plan ist es, sich mit den Abgeordneten zu beraten und dann mit neuen Vorschlägen nach Brüssel zu reisen. Um mit dem „Plan B“ eine positive Abstimmung im Parlament erzielen zu können, müsse laut May die Vorgehensweise der Regierung geändert werden. Konkretisieren, was sie sich darunter vorgestelle, wollte sie nicht.

Währenddessen gibt sich die Europäische Union nach wie vor unnachgiebig und lehnt den neuen Versuch der britischen Premierministerin, Nachverhandlungen zu führen, kategorisch ab. Man sei bereit, Gespräche zu dem Thema zu führen, jedoch habe sich seit letzter Woche nichts geändert, erklärt ein Sprecher von EU-Ratspräsident Tusk.

Quellen: APA, Reuters, news.orf.at, wko.at, bbc.com/news, gov.uk