Ein gordischer Knoten namens Brexit

Im Juni 2016 entschied eine knappe Mehrheit im Vereinigten Königreich für den Bruch mit Brüssel und trat damit einen noch nie dagewesenen EU-Austrittsprozess los. Nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft in der Union müssen nun die Beziehungen zu Großbritannien auf völlig neue Füße gestellt werden. In diesen Jahrzehnten haben eine schier unüberschaubare Zahl an EU-Rechtsakten im Vereinigten Königreich Geltung erlangt, deren Schicksal nach dem Brexit Day am 29. März 2019 ungewiss bleibt.

Im Juni 2016 entschied eine knappe Mehrheit im Vereinigten Königreich für den Bruch mit Brüssel und trat damit einen noch nie dagewesenen EU-Austrittsprozess los. Nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft in der Union müssen nun die Beziehungen zu Großbritannien auf völlig neue Füße gestellt werden. In diesen Jahrzehnten haben eine schier unüberschaubare Zahl an EU-Rechtsakten im Vereinigten Königreich Geltung erlangt, deren Schicksal nach dem Brexit Day am 29. März 2019 ungewiss bleibt.

Unlängst ist es zwar Premierministerin Theresa May und den Unionsvertretern nach monatelangen, zähen Verhandlungen gelungen, einen Deal auszuhandeln. Dieser muss mit der Abstimmung im Britischen Parlament, die für 11. Dezember angesetzt ist, noch eine große Hürde nehmen. Ob die Volksvertreter ihr "Daumen hoch" geben werden, ist zu bezweifeln. Vor allem in Mays eigener Partei gibt es große Widerstände gegen den geplanten Pakt. Der Standpunkt der EU ist "take it, or leave it" - Nachverhandlungen hat man ausgeschlossen. Sollten die Abgeordneten in gut zwei Wochen mehrheitlich mit "Nein" stimmen, wird ein sogenannter harter Brexit ohne Austrittsabkommen wahrscheinlich. Das würde für ein großes rechtliches und wirtschaftliches Chaos sorgen und wäre nicht nur für das Vereinigte Königreich und die EU, sondern für die ganze Welt ein worst case Szenario.