Kommenden Dienstag, dem 11.12., ist die Abstimmung des Britischen Unterhauses zu Theresa Mays Brexit Deal mit der EU angesetzt. Die bereits begonnenen Debatten versprechen angesichts der aufgeheizten Stimmung heftig geführt zu werden. Die Reden der britischen Abgeordneten sind generell oft sehr lebhaft. Dieses Mal geht es aber nicht nur um irgendein Gesetzesvorhaben, sondern um das Schicksal des Vereinigten Königreichs und der gesamten EU.

Dass Mays Brexit-Abkommen auf überwiegende Zustimmung stößt, gilt als eher unwahrscheinlich. Manche sehen ihn zwar als gelungenen Kompromiss zwischen der Pro-EU-Fraktion und den Brexit-Hardlinern, jedoch will sich keine der beiden Seiten sehr für das fast 600 Seiten lange Dokument begeistern. Die linke Labour Partei liebäugelt mit einem zweiten Referendum darüber, ob es überhaupt zum Brexit kommen soll. Ein großer Teil von Mays Konservativen hingegen verschmäht den Deal als "EU Mitgliedschaft light". Aus Protest sind mehrere hochrangige Kabinettsmitglieder zurückgetreten.

Noch vor mehr als einer Woche hieß es (wie von uns berichtet), es gebe als Optionen nur Mays Abkommen oder einen harten Brexit. Nun werden andere Szenarien in Runde geworfen. So hat der Generalanwalt der EU ein Rechtsgutachten veröffentlicht, wonach die britische Regierung ihre Austrittserklärung einseitig zurücknehmen könnte - ein Brexit wäre in so einem Fall (vorerst) abgewendet. Das lässt die Pro-EU Abgeordneten Aufwind spüren. Es wurden auch Gerüchte laut, wonach es für den Fall eines "No deal" der britischen Abgeordneten zu einem Abkommen nach norwegischem Vorbild kommen könnte. Der skandinavische Staat ist zwar nicht EU-Mitglied, jedoch politisch und wirtschaftlich tiefgreifend mit der Union verbunden.

Wie es mit dem Brexit weitergeht, ist also noch mehr als offen. Nur eines ist gewiss - es bleibt spannend.

Quellen: APA, Reuters, news.orf.at, bbc.com/news, gov.uk