Tempus fugit

Der britischen Regierung läuft die Zeit davon. Es herrscht Stillstand in den Bemühungen um einen geregelten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Die Verhandlungsführer der beiden Seiten trafen am Montag erneut aufeinander. Von britischer Seite wird angeboten neue „Arbeitsgruppen“ einzusetzen um Alternativen zum „Backstop“ zwischen der englischen Provinz Nordirland und der Republik Irland, zu finden. Eine Auffanglösung der EU, die versucht eine harte Grenze zwischen den zwei Ländern zu vermeiden, wird von den Brexit – Hardlinern mit Argusaugen betrachtet. Dies könnte dem Verständnis der Hardliner nach zu einer zeitlich nicht absehbaren Bindung an die EU führen.

Der britischen Regierung läuft die Zeit davon. Es herrscht Stillstand in den Bemühungen um einen geregelten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Die Verhandlungsführer der beiden Seiten trafen am Montag erneut aufeinander. Von britischer Seite wird angeboten neue „Arbeitsgruppen“ einzusetzen um Alternativen zum „Backstop“ zwischen der englischen Provinz Nordirland und der Republik Irland, zu finden. Eine Auffanglösung der EU, die versucht eine harte Grenze zwischen den zwei Ländern zu vermeiden, wird von den Brexit – Hardlinern mit Argusaugen betrachtet. Dies könnte dem Verständnis der Hardliner nach zu einer zeitlich nicht absehbaren Bindung an die EU führen.

Der britische Außenminister Jeremy Hunt fordert indes die Europäer auf, den Briten entgegenzukommen. Es ginge um die Beziehung des Vereinigten Königreich mit seinen europäischen Nachbarn für die nächsten 25 Jahre. Zur Gestaltung und Bewerkstelligung der aktuellen Herausforderungen bedürfe es Visionen auf beiden Seiten. Eine Einsicht, die Beobachtern der Brexit – Verlaufs, ein wenig verspätet erscheinen könnte.

Nicht nur die Grenzfrage und die zukünftige Kooperation stehen am Spiel, der Brexit beeinflusst immer augenscheinlicher den europäischen Alltag und die Annehmlichkeiten an welche sich EU – Bürger gewöhnt haben.

Die EU – Kommission befasst sich derzeit auch mit der Frage ob die spanische Fluglinie Iberia tatsächlich spanisch ist, da Iberia 2011 mit British Airways fusioniert ist. Fällt die Antwort negativ aus, würde Iberia bei einem ungeregelten Austritt des VK seine Verkehrsrechte für innereuropäische Flüge verlieren.

Diese Tatsache erscheint umso problematischer, wenn man bedenkt dass Iberia im Jahr 2018 fast 46 Millionen Passagiere befördert hat und somit nicht unwesentlich zu einem reibungslosen Flugverkehr am europäischen Festland beigeträgt. Im Zusammenschluss mit der British Airways unter der Holding International Airlines Group (IAG) hielt Iberia sogar den dritten Platz der großen europäischen Flugunternehmen, hinter Ryanair und Lufthansa. Wird die hochkomplexe Eigentümerstruktur nicht so verändert, das mindestens 51% des Unternehmens in EU – Besitz bleibt, droht der Brexit auch hier seine chaotischen Spuren zu hinterlassen.

Der Rat der Anwaltschaften der Europäischen Gemeinschaft (CCBE) spürt die Auswirkungen des Brexit. Es handelt sich hierbei um eine Nichtregierungsorgansation der nationalen Anwaltschaften der 27 EU – Staaten (+ Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz) deren Zweck es ist, eine Verbindung zwischen den Mitgliedern und den EU – Institutionen herzustellen. Eine Errungenschaft dieser Institution ist unter anderem die Erstellung der Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union.

Auch hier stellt sich die Frage, wie mit der britischen Delegation umgegangen werden soll. Eine Vollmitgliedschaft im Jahr 2019 steht außer Frage. Wie es jedoch danach weitergehen soll, und wie mit Interessenkonflikten umgegangen werden soll (wenn EU – Themen behandelt werden, die für das VK irrelevant sind) ist Gegenstand heftiger Diskussionen in den betroffenen Ausschüssen.

Immer deutlicher wirkt sich die Entscheidung der Briten auf den Alltag der übrigen Europäer und deren Institutionen und deren Wirtschaft, aus. Eine Klärung durch eine einvernehmliche, vertragliche Lösung zwischen der EU und dem VK erscheint immer unwahrscheinlicher. Eine chaotische Trennung rückt mit jedem vergangen Tag näher. 

Quellen: faz.de, diepresse.com, ccbe.eu